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Partei

 
 

FDP Friedrichshain Kreuzberg fordert Wahl Joachim Gaucks

21. Juni 2010 - Die FDP in Friedrichshain-Kreuzberg spricht sich für die Wahl Joachim Gaucks zum Bundespräsidenten aus. Der Vorstand des Berliner Bezirksverbands fällte bei einer Enthaltung einen einstimmigen Beschluss, mit dem auch andere Parteigliederungen aufgefordert werden, eine Wahlempfehlung pro Gauck abzugeben.

„Wir konnten die Stimmung an der Basis nicht länger ignorieren“, erklärt die ehemalige stellvertretende Berliner Landesvorsitzende den Beschluss. „Die FDP-Mitglieder halten Joachim Gauck für den besseren Kandidaten. Und ich gehe davon aus, dass das nicht nur bei uns in Friedrichshain-Kreuzberg so ist.“ weiter
 

 

JuLis FKN: Nein zu neuerlicher linker Gewalt

Richard Boeck
Richard Boeck
26. März 2010 - Zur Ankündigung der „Antifaschistischen Aktion“, am 5. Juni einen „großen Aktionstag“ durchzuführen und das Mediaspree-Projekt zu „entern“, erklären die Jungen Liberalen Friedrichshain-Kreuzberg und Neukölln: Es reicht! Die linksextremistische Szene in Berlin hat für den 5. Juni erneut zu einem Aktionstag aufgerufen, um die Gegend um das Mediaspree-Projekt in einen „Albtraum für diejenigen, die denken, dass unsere Kieze und die Spreeufer ein angemessener Ort für die Erzielung fetter Profite sind“, zu verwandeln. Die Jungen Liberalen Friedrichshain-Kreuzberg und Neukölln (Julis FKN) verwahren sich entschieden gegen die neuerlich zu erwartende Gewalt gegenüber Polizisten und den im Mediaspree-Projekt ansässigen und arbeitenden Menschen. weiter
 

 

FDP Berlin will Iranische Revolutionsgarde zur terroristischen Organisation erklären

Dr. Nikoline Hansen
23. März 2010 - Die Berliner FDP will wegen fortgesetzter Menschenrechtsverletzungen und des iranischen Nuklearprogramms den Druck auf das Regime in Teheran erhöhen. Der Landesparteitag der Hauptstadt-Liberalen verlangte am Wochenende in einem einstimmig verabschiedeten Dringlichkeitsantrag, die Iranische Revolutionsgarde in die EU-weite Liste der terroristischen Organisationen aufzunehmen. Adressat des Antrags ist die Bundesregierung, die im Europäischen Rat bei anderen EU-Mitgliedsländern für diesen Schritt werben soll. weiter

 

 

 

Löning: Grüne haben 8 Jahre lang Bürgerrechte abgebaut

Löning beim Plakatekleben
5. Juni 2009 - Der Berliner FDP-Vorsitzende Markus Löning, der in 3 Monaten im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg für den Bundestag kandidiert, hat sich im Europawahlkampf zu Wort gemeldet. Bei einer Plakataktion auf der Friedrichshainer Oberbaumbrücke warf er den Grünen Populismus und Wählertäuschung vor. Anlass ist ein Wahlplakat der Grünen, in dem sie sich zur Bürgerrechtspartei stilisieren.

Löning verweist darauf, dass die Grünen im Wahlkampf auf einmal das Gegenteil dessen forderten, was sie als Teil der Bundesregierung selbst durchgesetzt haben. „Die Grünen haben zwischen 1998 und 2005 sämtliche Anti-Terrorgesetze des damaligen Bundesinnenministers Schily mitbeschlossen“, so Löning. weiter

 

 

A100: Bürgermeister Schulz verhindert Lärmschutz

Mit der A100 verschwände der Durchgangsverkehr im Tunnel unter der Gürtelstraße
27. März 2009 - Die stellvertretende FDP-Landesvorsitzende Dr. Nikoline Hansen reagiert mit Unverständnis auf Äußerungen des Bezirksbürgermeister von Friedrichshain-Kreuzberg, Franz Schulz, zur Stadtautobahn A100. Schulz hatte angekündigt, dass sein Bezirksamt mit einer Klage gegen die Landesregierung den Weiterbau der A100 bis Treptow und Friedrichshain verhindern will.

„Mit billigem grünem Populismus ist niemandem geholfen“, sagt Hansen, die auch Vorsitzende der FDP in Friedrichshain-Kreuzberg ist. „Warum hat Schulz nicht schon protestiert, als die rot-grüne Bundesregierung die Verlängerung der A100 im Bundesverkehrswegeplan festgeschrieben hat?“

Als Teil der Landesbehörde könne das Bezirksamt nicht gegen ihren eigenen Dienstherren klagen, so Hansen. weiter

 

 

Solidarität mit den Wirten im Simon-Dach-Kiez

Cemal Doganay (Wirt der Habana-Bar), Löning v.L.
19. März 2009 - Am Sonntag, dem 15. März, wurden vier Bars im Simon-Dach-Kiez Opfer von Buttersäureanschlägen. Die Attacken, die im Umfeld einer Demonstration der linksautonomen Szene „gegen soziale Verdrängung“ stattfanden, führten genau eine solche Verdrängung herbei: Gäste und Personal waren zeitweise zum Verlassen der Cafés gezwungen.

In einem Bekennerschreiben heißt es: „Wir haben einige Cocktailtrinker und feine Schnösel aus den Bars vertrieben“. In dem Schreiben wird die Aktion als Maßnahme gegen Mieterhöhungen im Kiez verteidigt, für die u.a. die Gäste und die Wirte verantwortlich seien. Der grüne Bürgermeister Franz Schulz hat die Sorge vor der sogenannten Gentrifizierung in einer Stellungnahme als berechtigt erklärt.

Markus Löning, der Direktkandidat der FDP für den Bundestags-Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg Ost, hat sich zu Gesprächen mit den betroffenen Wirten getroffen. weiter

 

 

Markus Löning Direktkandidat der FDP Friedrichshain-Kreuzberg

14. Februar 2009 - Die Mitglieder der FDP in Friedrichshain-Kreuzberg und Prenzlauer Berg-Ost haben ihren Landesvorsitzenden Markus Löning (MdB) mit großer Mehrheit zum Direktkandidaten der FDP für die Bundestagswahl gewählt. Auf der Bundeswahlkreisversammlung erhielt Löning 96% der Stimmen. weiter

 
Ortsschild... auf den Internet- seiten der FDP Friedrichshain. Egal ob zugezogen oder alteingesessen: Als Friedrichshainerin oder Friedrichshainer sind Sie genau richtig bei der FDP. Denn wir Liberale stehen für das, weiter